Warum Deutschland am 3. Oktober die Einheit feiert

Von der EuroSuc-Redaktion

Am 3. Oktober 1990 trat die deutsche Einheit in Kraft. Deshalb ist der 3. Oktober heute der Tag der Deutschen Einheit. Der Fall der Berliner Mauer am 9. November 1989 war ein entscheidender Schritt auf dem Weg dorthin. Er war jedoch noch nicht der rechtliche Vollzug der Einheit. Zwischen beiden Daten lagen politische Entscheidungen, Verhandlungen und ein Vertrag, der den Beitritt der DDR zur Bundesrepublik regelte.

Der Mauerfall öffnete den Weg zur Einheit

Am 9. November 1989 fiel die Berliner Mauer. Für viele Menschen wurde an diesem Abend unmittelbar sichtbar, dass die Grenze zwischen Ost und West ihre bisherige Bedeutung verlor. Der Mauerfall veränderte den Alltag und die politische Lage grundlegend. Aus zwei deutschen Staaten wurde dadurch aber noch nicht ein Staat.

Die DDR und die Bundesrepublik bestanden zunächst weiter. Wie eine Vereinigung aussehen sollte, welche Regeln danach gelten würden und wann sie wirksam werden sollte, musste erst entschieden werden. Wer den Mauerfall mit dem Tag der Deutschen Einheit gleichsetzt, überspringt diese Monate. Das Ereignis vom November 1989 machte die Einheit möglich; ihr rechtlicher Zeitpunkt lag im folgenden Jahr.

Der Unterschied erklärt auch, warum die beiden Daten im öffentlichen Gedächtnis unterschiedliche Rollen haben. Der 9. November steht für die Öffnung der Mauer und die Bilder der Menschen an der Grenze. Der 3. Oktober bezeichnet den Tag, an dem die staatliche Einheit wirksam wurde. Beide gehören zur Geschichte der Einheit, beschreiben aber verschiedene Schritte.

Der Einigungsvertrag legte den 3. Oktober fest

Die rechtliche Grundlage für den Vollzug der Einheit war der Einigungsvertrag. Er regelte den Beitritt der DDR zur Bundesrepublik zum 3. Oktober 1990. Mit diesem Datum galt die staatliche Einheit. Der Vertrag bestimmte außerdem, dass der 3. Oktober als Tag der Deutschen Einheit gesetzlicher Feiertag ist.

Damit beantwortet der Vertrag zwei Fragen zugleich: Wann wurde Deutschland staatlich vereint, und weshalb liegt der Feiertag auf genau diesem Datum? Die Antwort ergibt sich nicht allein aus den Bildern des Mauerfalls, sondern aus der anschließenden politischen und rechtlichen Einigung. Der Vertrag machte aus dem vereinbarten Weg zur Einheit einen festgelegten Zeitpunkt.

Der Text des Einigungsvertrags ist beim Bundesministerium der Justiz und beim Bundesamt für Justiz abrufbar. Er zeigt, weshalb der 3. Oktober mehr ist als ein später gewählter Gedenktag: Das Datum gehört zum rechtlichen Vollzug der Einheit und wurde zugleich als Feiertag bestimmt.

Zwischen November 1989 und Oktober 1990 lag ein Prozess

Die deutsche Einheit lässt sich nicht auf einen einzigen Abend reduzieren. Nach dem Mauerfall blieb zu klären, wie die beiden Staaten zusammenkommen sollten. Der Einigungsvertrag steht für den Teil dieses Prozesses, der die Vereinigung rechtlich ordnete und ihr ein verbindliches Datum gab.

Eine kurze Zeitleiste hilft bei der Einordnung:

• 9. November 1989: Die Berliner Mauer fällt. Die Grenze öffnet sich, doch die beiden deutschen Staaten bestehen weiter.
• 3. Oktober 1990: Der im Einigungsvertrag geregelte Beitritt wird wirksam. Deutschland ist staatlich vereint, und der Tag ist gesetzlicher Feiertag.

Zwischen diesen Punkten liegt der Unterschied zwischen einem Ereignis und seinem politischen Ergebnis. Der Mauerfall war weder bloß ein Vorspiel noch bereits der Abschluss. Er veränderte die Voraussetzungen. Die staatliche Einheit erforderte danach weitere Entscheidungen und eine rechtliche Regelung.

Auch das Wort „Einheit“ kann Verschiedenes meinen. Im Zusammenhang mit dem Feiertag bezeichnet es zunächst die staatliche Vereinigung, die am 3. Oktober 1990 wirksam wurde. Wie Menschen die Veränderungen seitdem erlebt haben und erleben, ist eine andere Frage. Der Feiertag markiert einen eindeutigen rechtlichen Zeitpunkt; er behauptet nicht, dass jede gesellschaftliche Veränderung an diesem Tag abgeschlossen war.

Was der Feiertag heute erinnert

Wenn Deutschland am 3. Oktober den Tag der Deutschen Einheit begeht, erinnert das Datum an den Vollzug der staatlichen Vereinigung. Es schließt die Erinnerung an den Mauerfall ein, ersetzt dessen Datum aber nicht. Wer verstehen will, warum ausgerechnet der 3. Oktober Feiertag ist, findet den unmittelbaren Grund im Einigungsvertrag.

So lassen sich die beiden Daten ohne Widerspruch nebeneinander nennen: Am 9. November 1989 fiel die Mauer; am 3. Oktober 1990 trat die Einheit in Kraft. Der erste Tag steht für einen Wendepunkt auf dem Weg zur Vereinigung, der zweite für deren rechtlichen Beginn. Genau diesen Beginn hält der heutige Feiertag im Kalender fest.

Quelle: Bundesministerium der Justiz und Bundesamt für Justiz