Bundestagswahl 1998: Der Weg von Kohls Niederlage zu Schröder

Von der EuroSuc-Redaktion

Am 27. September 1998 wählten die Menschen in Deutschland einen neuen Bundestag. Das Ergebnis beendete die Aussicht auf eine Fortsetzung der Regierung von Helmut Kohl und eröffnete Gerhard Schröder den Weg ins Kanzleramt. Zwischen Wahlabend und Regierungswechsel lag jedoch ein entscheidender Schritt: SPD und Bündnis 90/Die Grünen mussten eine gemeinsame Regierung bilden, bevor der Bundestag Schröder zum Kanzler wählen konnte.

Die Wahl steht deshalb für mehr als den Erfolg eines Herausforderers über einen Amtsinhaber. Sie zeigt, wie aus Stimmen eine parlamentarische Mehrheit und aus dieser Mehrheit eine Regierung wird. Die amtlichen Ergebnisse der Bundeswahlleiterin dokumentieren den Ausgangspunkt. Wer verstehen will, warum Kohl sein Amt verlor und Schröder es übernahm, muss auch auf die Wochen nach dem Wahltag schauen.

Was die Wahl am 27. September veränderte

Helmut Kohl war seit 1982 Bundeskanzler. Bei der Bundestagswahl 1998 trat er erneut für die Union an; Gerhard Schröder war der Kanzlerkandidat der SPD. Nach der Wahl konnte Kohl seine bisherige Regierung nicht fortsetzen. Stattdessen zeichnete sich eine Mehrheit für eine Koalition aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen ab.

Die Ergebnisse beantworteten zunächst eine parlamentarische Frage: Welche Parteien würden mit wie vielen Abgeordneten im neuen Bundestag vertreten sein? Daraus ergaben sich Möglichkeiten für eine Regierungsmehrheit. Die Wahlzettel enthielten aber keine direkte Abstimmung über den Bundeskanzler. Auch ein erfolgreicher Kanzlerkandidat erhielt durch das Wahlergebnis allein noch kein Amt.

Für die historische Einordnung ist diese Unterscheidung wichtig. Ein Wahlergebnis kann einer bisherigen Regierung die Mehrheit nehmen und einer anderen Zusammenarbeit eine Mehrheit ermöglichen. Ob daraus tatsächlich eine Regierung entsteht, entscheiden die beteiligten Parteien durch ihre Verhandlungen und anschließend die Abgeordneten im Bundestag.

Wie SPD und Grüne aus dem Ergebnis eine Regierung machten

Nach dem Wahltag verhandelten SPD und Bündnis 90/Die Grünen über ein gemeinsames Regierungsprogramm und die Zusammenarbeit im Kabinett. Beide Parteien mussten sich darauf verständigen, welche politischen Ziele sie zusammen verfolgen wollten. Eine rechnerisch mögliche Mehrheit war dafür die Voraussetzung, aber noch kein fertiger Regierungsvertrag.

Für die SPD bedeutete die Zusammenarbeit mit den Grünen, dass sie Schröders Kanzlerschaft auf eine gemeinsame parlamentarische Basis stellen konnte. Für die Grünen eröffnete sie die Beteiligung an einer Bundesregierung. Erst mit einer solchen Einigung wurde aus dem Wahlergebnis eine tragfähige Aussicht auf die Wahl eines neuen Kanzlers.

Diese Phase erklärt auch, weshalb zwischen dem 27. September und dem Amtswechsel Zeit verging. Die Stimmen waren abgegeben und die Mandate bestimmten die Zusammensetzung des neuen Bundestags. Über die politische Richtung und die Zusammenarbeit der künftigen Koalitionspartner musste dennoch verhandelt werden.

Warum der Bundestag den Kanzler wählen musste

In Deutschland wird der Bundeskanzler vom Bundestag gewählt. Der Bundespräsident schlägt dafür eine Person vor; die Abgeordneten stimmen über sie ab. Für eine Wahl im ersten Wahlgang ist die Mehrheit der Mitglieder des Bundestags erforderlich. Das Wahlverfahren erläutert der Deutsche Bundestag.

Gerhard Schröder wurde am 27. Oktober 1998 zum Bundeskanzler gewählt. Damit erhielt der Regierungswechsel seine parlamentarische Entscheidung. Der zeitliche Abstand von einem Monat macht den Ablauf anschaulich: Die Bundestagswahl schuf die Mehrheitsverhältnisse, die Koalitionsbildung machte eine gemeinsame Regierung möglich, und die Kanzlerwahl übertrug Schröder das Amt.

Die Abgeordneten wählen bei diesem Verfahren als Mitglieder des Parlaments. Wählerinnen und Wähler bestimmen mit ihren Stimmen also, wie der Bundestag zusammengesetzt ist und welche Mehrheiten möglich sind. Sie entscheiden damit wesentlich über die Chancen eines Kanzlerkandidaten, wählen ihn aber nicht unmittelbar ins Kanzleramt.

Was den Regierungswechsel von 1998 historisch prägt

Der Wechsel von Kohl zu Schröder war ein Wechsel zwischen zwei politischen Lagern. Auf die Regierung unter Führung der Union folgte eine Koalition aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Damit änderte sich nicht nur die Person an der Spitze der Bundesregierung, sondern auch die Zusammensetzung der Parteien, die sie trugen.

Gerade der Blick auf die Abfolge verhindert eine verkürzte Erinnerung an den Wahlabend. Kohls Niederlage machte den Regierungswechsel möglich. Die Verhandlungen von SPD und Grünen gaben ihm eine politische Grundlage. Die Wahl Schröders im Bundestag vollendete ihn nach den Regeln des parlamentarischen Systems.

Wer das Ereignis zum Jahrestag nachvollziehen möchte, kann daher zwei unterschiedliche Entscheidungen nebeneinander lesen: In den Wahlergebnissen der Bundeswahlleiterin steht, wie die Bevölkerung den Bundestag zusammensetzte. Die anschließende Kanzlerwahl zeigt, wie aus dieser Zusammensetzung eine neue Bundesregierung hervorging.

Quelle: Die Bundeswahlleiterin